Cicero-Online | 6.4.2011
Sensation in Italien
Bunga-Bunga steht vor Gericht
Sensation in Italien - Bunga-Bunga steht vor Gericht
Italiens Premier Silvio Berlusconi steht wegen des Verdachts, Sex mit einer minderjährigen Prostituierten gehabt zu haben, vor Gericht. Der Angeklagte spricht von einer Kampagne "verbrecherischer Richter", die Italiener wenden sich mit Grausen von der gesamten Politik ab, das Ausland schüttelt belustigt den Kopf.
Wäre es ein Fußballspiel, so findet an diesem Mittwoch vor der vierten Kammer des Strafgerichts in Mailand nicht der Anpfiff statt, sondern gerade einmal die Aufwärmgymnastik: Die vorsitzende Richterin Giulia Turri, die Staatsanwälte und die Verteidiger werden ihre Kalender herausziehen und Termine besprechen: für Zeugenaussagen und weitere Vorladungen. Und trotzdem hält schon dieser Termin die italienischen Medien in Atem: Allein 115 Journalisten sind angemeldet, Kameramänner und Fotografen noch gar nicht mitgezählt. Das Verfahren um Sexpartys gegen Ministerpräsident Silvio Berlusconi beginnt - der Prozess des Jahres in Italien.
Der Sensationen gibt es dabei mehrere: Zum einen ist es das erste Mal, dass Silvio Berlusconi nach vielen Jahren, in denen er Prozessen ausgewichen ist, damit rechnen muss, vor Gericht vernommen zu werden. Zum anderen ist der in Mailand ab heute verhandelte Fall äußerst pikant: Berlusconi ist angeklagt wegen Amtsmissbrauch und Sex mit der minderjährigen, aus Marokko stammenden Prostituierten „Ruby“, häufiger Partygast bei amourösen Festen in Berlusconis Villa bei Mailand. Strittig ist allerdings, ob der „Cavaliere“ wusste, dass sie minderjährig war und ob es tatsächlich zum Sex kam - Geldzahlungen und Geschenke an Ruby sind belegt, doch es gilt die Unschuldsvermutung.
Es gibt noch einen zweiten Anklagepunkt: Amtsmissbrauch. Berlusconi soll 2010 persönlich auf einer Polizeiwache angerufen haben, um seine Ruby freizubekommen, die wegen Diebstahls festgenommen worden war. Ruby sei die Nichte von Ägyptens Ex-Präsidenten Mubarak, sagte Berlusconi damals. Sie ist es nicht.
Ein Schnellverfahren soll es eigentlich werden, denn die abgehörten Telefonate gelten als höchst aussagekräftig - nur so schnell wird es nicht gehen: Silvio Berlusconi wird wohl auch diesmal Mittel und Wege suchen, um den Prozess gegen ihn zumindest zu verzögern: So kann er, wann immer er ernsthafte politische Termine hat, seine Abwesenheit entschuldigen – so weilt er an diesem Mittwoch, mit gutem Grund, zum Gedenken an das Erdbeben vor zwei Jahren in den Abruzzen.
Es gibt weitere Möglichkeiten. Die 78 von der Verteidigung bestellten Zeugen wollen gehört werden. Und schließlich hat noch am Dienstagabend das italienische Parlament dafür gestimmt, überprüfen zu lassen, ob das Gericht in Mailand überhaupt für den "Rubygate"-Prozess zuständig ist. Bei all diesen Attacken wird Berlusconi flankiert von seiner Hausmacht, dem Fernsehen: Nicht nur seine Privatsender, sondern auch der Staatssender Rai1 helfen ihm. Die Fernsehbilder zeigen den Zuschauern stets begeisterte Anhänger, die Berlusconi bejubeln. Und auch beim Blitzbesuch in Lampedusa vergangene Woche war wieder Silvio Berlusconi als Retter inszeniert. Die Prozesse? Von seinen Sendern werden sie als völlig nebensächlich dargestellt, angesichts der Herausforderungen vor denen Italien steht.
„Heiliger Silvio, rette uns“, hatten die Menschen auf Lampedusa auf ein Betttuch geschrieben -, vielleicht war es humorvoll gemeint, er fühlt sich so. Silvio Berlusconis Weltsicht ist binär: Hier er, das Volk, die Wahrheit, die Liebe – dort der Hass, die Kommunisten, die Kampagne "verbrecherischer Richter", wie er kürzlich sagte. Kann man sich vorstellen, dass Angela Merkel, Nicolas Sarkozy oder Barack Obama während ihrer Amtszeit als Angeklagte vor Gericht stünden und sei es wegen einer Lappalie? Sie wären schon längst zurückgetreten oder aus dem Amt gejagt worden.
Nicht so Silvio Berlusconi. Er kämpft bis zum Letzten, auch wenn die halbe Welt kopfschüttelnd nach Italien blickt und in Rom ansässige Diplomaten sagen, mit diesem Prozess sei von Berlusconi außenpolitisch noch weniger Initiative zu erwarten als bisher: Alle Kräfte der Regierung seien darauf gerichtet, den Kopf des Ministerpräsidenten aus der Schlinge zu ziehen.
Den wichtigsten Kampf ficht Berlusconi aber nicht im Gerichtssaal, sondern im Parlament aus – hier will ihn seine Mitte-Rechts-Mehrheit am liebsten von allen vier gegen ihn laufenden Prozesse befreien, in denen es um Bestechung, Steuerhinterziehung und illegale Geschäfte geht. Berlusconi spricht von einer „längst überfällige Justizreform“, von der er aber merkwürdigerweise am meisten profitiert. Am Dienstag, 24 Stunden bevor die Weltpresse sich auf den Sex-Prozess Berlusconis stürzt, arbeitete seine Mitte-Rechts-Mehrheit an einem Gesetz, das Berlusconi vom gefährlichsten Prozess befreien soll: Dem „Fall Mills“: Dabei soll Berlusconi einen englischen Anwalt bestochen haben, damit dieser vor Gericht falsch aussagt. Der Anwalt ist bereits verurteilt – Berlusconi würde mit großer Wahrscheinlichkeit auch verurteilt werden, kommt es zu einem Prozess. Doch voraussichtlich wird die sogenannte Justizreform diesen Prozess verjähren lassen.
Wohl erst im Mai wird Silvio Berlusconi auch selbst einmal vor Gericht in Mailand erscheinen – derweil stellt sich Italien auf eine lange Schlammschlacht ein. Die Welt wird mit Wonne zuschauen, wie Prominente - vielleicht George Clooney, vielleicht Cristiano Ronaldo - und viele junge hübsche Frauen vor Gericht als Zeugen erscheinen – und viele Italiener, die nicht Silvio Berlusconi wählen, werden sich mit Grauen abwenden. Denn nur ein Bruchteil der Italiener unterstützt ihn wohl ernsthaft. Doch es ist die Resignation über den gesamten Politikbetrieb, der ihn im Amt hält, nach dem Motto: Berlusconi ist auch nicht schlimmer als die anderen.
Falsch, er ist es. Aber nur Berlusconi selbst kann Italien noch von dem Fluch befreien, der er selbst ist. Und doch: Silvio Berlusconi wird kämpfen bis zuletzt.